Am Wochenende wurde in Fulda eine neue Partei gegründet. „Bündnis Deutschland“ soll vor allem Mitglieder und Wähler aus dem konservativen Spektrum ansprechen. Bereits im Mai will die Partei an der Bremer Wahl teilnehmen.
Mit dem Slogan „Freiheit, Wohlstand, Sicherheit“ will eine neue Partei Mitglieder und Wähler aus dem konservativen Lager gewinnen. Der neu gewählte Bundespräsident des „Bündnis Deutschland“, Steffen Große, sagte, in diesem politischen Spektrum bestehe ein „Repräsentationsvakuum“. Dies sei zustande gekommen, “weil die AfD als Koalitionspartner gescheitert ist”, so dass die Wähler, unabhängig von ihrer Entscheidung an der Wahlurne, letztlich immer mit einer rot-grünen Politik leben mussten.
Eines der Ziele des „Bündnis Deutschland“ sei es, die steuerliche Belastung der Arbeitnehmer zu senken, also „mehr netto als brutto“, sagte Große, der einst Landesvorsitzender der Freien Wähler in Sachsen war. Auch sichere und bezahlbare Energie, stabile Staatsfinanzen und mehr Ärzte auf dem Land sind der neuen Partei wichtig.
Ehemalige Mitglieder von CDU, CSU, SPD, FDP und AfD
Zu den Gründungsmitgliedern gehören Berichten zufolge auch ehemalige Mitglieder von CDU, CSU, SPD, FDP und AfD sowie die Liberal-Konservativen Reformer (LKR), die einst von ehemaligen AfD-Mitgliedern um Bernd Lucke gegründet wurden. Große bestätigte, dass auch Markus Scheer Mitglied ist. Scheer galt jahrelang als wichtiger Netzwerker in der nordrhein-westfälischen AfD, die er im Frühjahr verließ.
Rund 50 Personen seien am vergangenen Samstag zur Eröffnungsveranstaltung in Fulda gekommen, sagte Generalsekretär Niklas Stadelmann. Viele Politikinteressierte haben sich bereits an ihre Website gewandt. Der Rat beschloss, für jedes Mitglied einen Baum zu pflanzen. Die Partei will an der Bremer Bürgerschaftswahl im Mai 2023 teilnehmen.